Wer sich einmal diverse gekaufte Produkte näher ansieht, kann verschiedenste Kennzeichnungen feststellen. Meist werden diese übersehen oder nicht beachtet, dabei hat jede einzelne davon ihre ganz eigene Bedeutung und kann daher durchaus auch als Orientierung bei der Kaufentscheidung herangezogen werden. Eine häufig anzutreffende Kennzeichnung dabei ist das CE Zeichen.

CE Zeichen ist umgangssprachlich und steht für CE-Kennzeichnung

Die richtige Bezeichnung für das CE Zeichen ist CE-Kennzeichnung. Die kürzere Variante hat sich jedoch umgangssprachlich eingebürgert. CE steht dabei für Communauté Européenne, was französisch für „Europäische Gemeinschaft“ steht. CE bedeutet ebenfalls Conformité Européenne, was für „Europäische Komformität“ steht.

Die CE-Kennzeichnung gibt es seit 1985

Der EG-Rat entschloss 1985 die Einführung der CE-Kennzeichnung. Ziel war es, eine Vereinfachung von technischen Handelshemmnissen innerhalb der EU zu schaffen. Für die EU-Mitgliedstaaten wollte man eine Harmonisierung der Vorschriften und Normen. Auch wenn das CE Zeichen für den Endverbraucher einsehbar ist und von diesem als Kaufkriterium bewertet werden kann, ist die Kennzeichnung eigentlich nicht an ihn, sondern vielmehr an die zuständigen Behörden gerichtet. Diese sollen durch das Verwaltungszeichen darüber informiert werden, dass für das Produkt ein Konformitätsnachweis vorliegt.

Das CE Zeichen als gesetzliches Prüfzeichen

CE Zeichen als gesetzliches Prüfungszeichen

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Für Produkte gelten gesetzliche Vorschriften, die eingehalten werden müssen, bevor diese in den Verkehr gebracht werden dürfen. Dabei kann es sowohl im Gesundheitsschutz als auch um die Sicherheit, die Gebrauchstauglichkeit und den Schutz der Umwelt gehen. Trägt ein Produkt das CE Zeichen, kann der Verbraucher auf den ersten Blick erkennen, dass hier ein sicherer Betrieb des Produkts gegeben ist und dieses daher auch in den Verkehr gebracht werden durfte. Bei dem CE Zeichen im Speziellen handelt es sich um eine Kennzeichnung, die zwingend vorgeschrieben ist. Vorgegeben wird dies durch einheitliches Europäisches Recht. Hersteller haben daher europäische Richtlinien zu beachten. Mit einer CE Konformitätserklärung versichern die Hersteller, dass das vertriebene Produkt den Anforderungen der europäischen Richtlinien entspricht. Eine solche Erklärung ist notwendig, damit der Hersteller in ganz Europa vertreiben kann. Das CE Zeichen darf aber nur auf den Produkten angebracht werden, für die es laut eine entsprechenden europäischen Richtlinie auch vorgesehen ist. Andernfalls ist die Kennzeichnung unzulässig. Produkte, für die beispielsweise kein CE Zeichen vorgesehen ist, sind Lebensmittel. Sieht eine europäische Richtlinie für ein Produkt aber ein CE Zeichen vor, sollte nicht nur, sondern muss eine Kennzeichnung erfolgen.

CE Zeichen – Produkte können EU-weit vertrieben werden

Produkte mit einem CE Zeichen können EU-weit in jedem der Mitgliedsstaaten in den Verkehr gebracht werden. Die Bedeutung ist dabei überall gleich. Die Kennzeichnung dient als Aussage des Herstellers darüber, dass er sich bei dem Produkt an die entsprechenden Vorschriften bezüglich Sicherheits- und Gesundheitsschutz gehalten hat, die durch die Richtlinien der EG vorgegeben sind. Hinzu kommt noch eine EG-Konformitätserklärung, die diese Aussage unterstreicht. Durch die EG-Richtlinien nach Art. 95 EG-Vertrag, die auch als sogenannte Binnenmarktrichtlinien bezeichnet werden, werden Anforderungen festgelegt, was den Schutz von Sicherheit und Gesundheit bei Produkten angeht. Es handelt sich hierbei um Mindestanforderungen, die also über- aber nicht unterschritten werden dürfen. Zunächst muss ein Produkt also sämtlichen EU-Richtlinien entsprechen, die für das Produkt anwendbar sind. Dann muss ein Konformitätsbewertungsverfahren erfolgen, welches sich ebenfalls an EG-Richtlinien orientiert. Neben den EU-Mitgliedstaaten ist das CE Zeichen ebenfalls in den EFTA Staaten sowie den Teilnehmerstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes erforderlich. Zu letzteren gehören Norwegen, Island und Liechtenstein. Eine Ausnahme der CE-Regelung bildet die Schweiz. Diese ist zwar EFTA Mitglied, nimmt jedoch nicht am Europäischen Wirtschaftsraum teil. Daher kann dort auch ein Produkt ohne CE Zeichen in den Verkehr gebracht werden.

CE Zeichen – was hat es mit der Konformitätserklärung der EG auf sich?

Erstellt der Hersteller eine Konformitätserklärung, signalisiert er hierdurch, dass das Konformitätsbewertungsverfahren positiv durchgeführt wurde. Die Konformitätserklärung kann somit als Basis für das darauffolgende CE Zeichen gesehen werden. Denn sobald die Konformitätserklärung erstellt wurde, zeigt der Hersteller nach außen hin die Übernahme der Verantwortung für das Produkt und zeigt an, dass dieses konform ist mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben. Die CE-Kennzeichnung ist schließlich die Versinnbildlichung dieser Konformitätserklärung und dient als Dokumentation derselben, die die Konformitätserklärung für alle erkenntlich macht. Die Konformitätserklärung wird in der Sprache verfasst, die in dem Land gilt, in dem das Inverkehrbringen des Produkts stattfand. Die Aufbewahrungsfrist für die Konformitätserklärung beträgt mindestens 10 Jahre.

Verantwortung liegt beim Hersteller – CE Zeichen

CE Zeichen - CE für Betreiber

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Wer als Hersteller ein technisches Produkt im EU-Raum in den Verkehr bringen will, trägt die Verantwortung dafür, welche EG-Richtlinien für sein Produkt anzuwenden sind. Es obliegt also dem Hersteller, eine EG-Konformitätserklärung zu erstellen und das Produkt mit einem CE Zeichen zu versehen. Das CE Zeichen muss dann für sich allein als Kennzeichnung stehen, wenn andere Gütesiegel oder Zeichen die Aussage des CE Zeichen wieder neutralisieren würden. Die Aussage der CE-Kennzeichnung muss also klar erkennbar sein und darf durch andere Kennzeichnungen nicht in Frage gestellt werden. Handelt es sich um einen Hersteller außerhalb der EU, muss ein Bevollmächtigter eingeschaltet werden, der seinerseits in der EU seine Niederlassung hat. Kommt der Hersteller außerhalb der EU seiner Verpflichtung nicht nach, ist automatisch der Bevollmächtigte in der EU zuständig. Ebenfalls verantwortlich können in diesem Fall sowohl Importeur oder gar Verkäufer sein. Solch eine CE für Betreiber besteht allerdings mittlerweile nicht nur für die produzierenden Unternehmen, sondern zudem auch für Maschinenbetreiber. Nutzt ein Maschinenbereiber zum Beispiel mehrere Maschinen als eine Abfolge von Fertigungsschritten, so kann es sein, dass diese nach den Maschinenrichtlinien als „neue gesamtheitliche Maschine“ gewertet wird. Die Risikobeurteilung, das Erstellen einer Betriebsanleitung usw. fallen in diesem Fall extra an.

CE Zeichen – auch für das Anbringen gelten Vorgaben

Das CE Zeichen muss nach bestimmten Vorgaben auf dem Produkt angebracht werden. Dazu gehören eine gute Sichtbarkeit eine gute Leserlichkeit sowie eine dauerhafte Anbringung, ohne die Möglichkeit, die Kennzeichnung wieder zu entfernen. Das CE Zeichen muss nicht zwangsläufig an dem Produkt selbst angebracht werden, es genügt auch eine Anbringung an dem Schild, das seinerseits an dem Produkt befestigt ist bzw. auf der Verpackung oder den Begleitunterlagen zu dem Produkt. Soweit eine benannte Stelle bei der Produktionsüberwachung beteiligt war, muss deren Kennnummer ebenfalls mit dem CE Zeichen genannt werden.

Das CE Zeichen gilt für ausgewählte Produktgruppen

Nicht jedes Produkt muss mit einem CE Zeichen versehen werden. Zu den Produktgruppen, die einer solchen Kennzeichnung jedoch bedürfen, gehören u. a. Maschinen, elektrische Betriebsmittel, Spielzeug, Aufzüge, Messgeräte, Seilbahnen für den Personenverkehr, Sportboote, persönliche Schutzausrüstung oder auch Bauprodukte. Ursprünglich war die CE-Kennzeichnung für die Maschinenrichtlinie vorgesehen. Über die Jahre haben sich jedoch die Produktgruppen mehr und mehr erweitert.

CE Zeichen – nicht verwechseln mit Chinese Export

Seit einigen Jahren gibt es praktisch offiziell die Bezeichnung Chinese Export bzw. China Export. Diese wird ebenfalls mit den Zeichen CE abgekürzt. Zwischen den Buchstaben im „CE-Logo“ liegt hier jedoch ein deutlich geringerer Abstand vor. Daran lässt sich meist direkt erkennen, ob es sich um eine „echte“ CE-Kennzeichnung oder um die Kennzeichnung China Export handelt.